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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung, Genehmigung von Niederschriften

  • 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung: Anflugverfahren „Segmented Approach“

  • 3.2. Mitteilung: Bericht zur Drucksache XI/70 – Wohnortnahe Stellplätze für aktive Feuerwehrleute

  • 3.3. Mitteilung: Heimat shoppen“ der Industrie- und Handelskammern findet am 10. und 11. September 2021

  • 3.4. Mitteilung: 50jähriges Verschwisterungsjubiläum zwischen Obertshausen und Laakirchen

  • 3.5. Mitteilung: Mobiles Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3

  • 3.6. Mitteilung: Griechischer Kulturabend am 18. Dezember

  • 3.7. Mitteilung: Freibad Lämmerspiel

  • 3.8. Mitteilung: Teilnahme der Stadt Obertshausen an der Interessenbekundung des Landesprogramms „Zukunft Innenstadt“

  • 3.9. Mitteilung: Hinweise auf Informationsangebote zum Klimaschutz und zum Thema Haushalt

  • 3.10. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 03/21 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 16.05.2021 zum Thema "Schaden im Omega-Tunnel"

  • 4. Wohnungspolitischer Grundsatzbeschluss

  • 5. Bebauungsplan Nr. 79 (O) "Zwischen Hans-Böckler-Straße, Offenbacher Straße, nördlich der Bahnlinie und westlich der Theodor-Heuss-Straße"
    Beschlussfassung über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB

  • 6. Vorstellung der Untersuchung der Rathausstandorte Obertshausen, Beratung und Beschlussfassung über den Standort des Rathausneubaus

  • 7. Ergänzende Grundlagen für das zu erstellende Parkraumkonzept

  • 8. Beschluss zur Regelung für die Errichtung und den Betrieb von Kindertagesstätten im Rahmen von Wohnbauvorhaben

  • 9. Parameter für die Entwicklung des Areals Karl Mayer Werk 1

  • 10. Bestellung eines Behindertenbeauftragten
    - Antrag der SPD-Fraktion -

    • Bezug auf Sitzung
  • 11. Überarbeitung der Kriterien für die Veräußerung städtischer Grundstücke - Antrag der SPD-Fraktion

  • 12. Zweiter Bahnübergang
    - Antrag der Fraktionen CDU und Bürger für Obertshausen -

  • 13. Fahrradstraßen
    - Antrag der Fraktionen CDU und Bürger für Obertshausen -

  • 14. Erweiterung des Angebots für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien
    - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 15. Wahl von zwei Mitgliedern des Personalrats für die Betriebskommission Stadtwerke Obertshausen

  • 16. Kurzfristige Errichtung neuer Kindergartenplätze, Ergänzung

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