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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung des Bürgermeisters: Weinfest 2019

  • 3.2. Mitteilung des Bürgermeisters: Veranstaltungskalender der Stadt Obertshausen für das 2. Halbjahr 2019

  • 3.3. Mitteilung des Bürgermeisters: Vorlage des Schlussberichts des Hessischen Rechnungshofs zur 209. Vergleichende Prüfung: "Haushaltsstruktur 2018: Städte und Gemeinden"

  • 3.4. Mitteilung des Bürgermeisters: Informationen zum Thema Straßenbeiträge

  • 3.5. Mitteilung des Bürgermeisters: Informationen zum Unfallentschädigungserlass (Feuerwehr)

  • 3.6. Mitteilung des Bürgermeisters: Charta "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen"

  • 3.7. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Naturdenkmal

  • 3.8. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Bericht zur Drucksache X./863

    • Bezug auf Sitzung
  • 3.9. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Vorlage Bericht zur Drucksache X./821

  • 3.10. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Bericht zur Drucksache X./1024

    • Bezug auf Sitzung
  • 3.11. Mitteilung des Ersten Stadtrats:
    Schriftliche Anfrage 6/19 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, "Bauliche Unterhaltung des Friedhofs Rembrücker Weg"

  • 3.12. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Schriftliche Anfrage 4/19 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen " Fehlende Kita-Plätze" und Kindergartenbedarfsplan

    • Bezug auf Sitzung
  • 3.13. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Fachkräfteoffensive

  • 3.14. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Baustelle Bahnhofstraße

  • 3.15. Mitteilung des Ersten Stadtrat: Bauarbeiten Dreieichstraße

  • 3.16. MItteilung des Ersten Stadtrats: Bauarbeiten Bürgermeister-Mahr-Straße

  • 4. Beratung und Beschlussfassung der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2019

  • 5. Haushaltsaufstellung
    - Antrag der FDP Fraktion -

  • 6. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Volkshochschule

  • 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen

  • 8. Entgeltordnung für die Musikschule Obertshausen

  • 9. Satzung der städtischen Musikschule Obertshausen

  • 10. Änderung der Friedhofsordnung der Stadt Obertshausen
    - Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bürger für Obertshausen-

  • 11. Programmierung der Navigationssoftware des kürzesten Wegs, nicht durch Obertshausen, sondern über die Umgehungsstraße L3117
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

  • 12. Antrag zur Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses bezüglich „Sanierung Hartplatz am Sportzentrum Badstraße“
    - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen -

  • 13. KOMPASS Sicherheitsinitiative
    - Antrag der Fraktionen SPD und CDU -

  • 14. Zusammenwachsen der Stadt Obertshausen /
    Beseitigung der Trennung der Stadtteile durch die B448
    - Antrag der Fraktionen CDU und SPD -

  • 15. Standortfindung für ein neues Rathaus
    - Antrag der Fraktionen CDU und SPD -

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