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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung des Bürgermeisters: Informationen zur Grundsteuerreform

  • 3.2. Mitteilung des Bürgermeisters: Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zur Frage der Zulässigkeit einer Bürgerbefragung im Zusammenhang mit dem Gewerbegebiet Südlich der A3

  • 3.3. Mitteilung des Bürgermeisters: Zwischenmitteilung zur Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 27.06.2019 "Zusammenwachsen der Stadt Obertshausen"

  • 3.4. Mitteilung des Bürgermeisters: Beantwortung der Schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, Nr. 9/19, zum Thema "Barrierefreie Umgestaltung der Verwaltungsabläufe"

  • 3.5. Mitteilung des Bürgermeisters: Beantwortung der Schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, Nr. 15/19, zum Thema "Neu geplantes Gewerbegebiet"

  • 3.6. Mitteilung des Bürgermeisters: Finanzplanungserlass 2020

  • 3.7. Mitteilung des Bürgermeisters: Weinfest 2020

  • 3.8. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses Drucksache Nr. X/1029

  • 3.9. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Ausweisung eines Naturdenkmals

  • 3.10. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Zuwendungsbescheid Staffellöschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr

  • 3.11. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Finales Finanzierungs-/Organisationskonzept der kvg OF

  • 3.12. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Beantwortung der Schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, Nr. 13/19, zum Thema "Waldstr. 101"

  • 3.13. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Beantwortung der Schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion, Nr. 14/19 zum Thema Waldschule

  • 3.14. Mitteilung des Ersten Stadtrates: Antwort des Magistrates auf die Schriftliche Anfrage Nr. 11/19 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Klimabedingtes Waldsterben in Obertshausen"

  • 3.15. Mitteilung des Ersten Stadtrates: Bericht zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, Drucksache Nr. X./1139

  • 4. Einbringung des Haushalts 2020/2021
    Entwurf Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Anlagen

  • 5. Verwaltung städt. Mietwohnungen
    - Antrag der FDP-Fraktion -

    • Bezug auf Sitzung
  • 6. Standortfindung für ein neues Rathaus
    - Antrag der Fraktionen CDU und SPD -

    • Bezug auf Sitzung
  • 7. Zweite Änderungssatzung zur Friedhofsordnung vom 15.11.2012

  • 8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge vom 17.11.2016

  • 9. Gemeinsame Beratung und Beschlussfassung mehrerer Anträge zum Thema "Gewerbegebiet Südlich der A3"

  • 9.1. Kein neues Gewerbegebiet südlich der A3
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

  • 9.2. Aussetzung des Beschlusses X/79 (Entwicklung des Gewerbegebiets südlich der A3) vom 19. Mai 2016
    - Antrag SPD-Fraktion -

  • 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Obertshausen
    Festlegung der Größe der Stadtverordnetenversammlung

  • 11. Abteilung und Entwicklung des Grundstücks in der Waldstraße 101 Flurstück 1307/0 Flur 2

  • 12. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Heusenstammer Straße
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 13. Resolutionsantrag: Obertshausen muss Mittelzentrum bleiben - geplante Änderungen im
    Landesentwicklungsplan stoppen
    - Antrag der FDP-Fraktion -

  • 14. Änderung der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 15. Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Kirchstraße und Karl-Mayer-Straße
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 16. [TOP entfallen - siehe TOP 9.2]

  • 17. Prüfung der Schaffung einer neuen Kindertagesstätte in Trägerschaft der Evangelischen Kirche
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 18. Bebauungsplan für die Heusenstammer Straße und Bahnhofstraße
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 19. Antrag zur Nachverdichtung und Aufstockung in der Bachstraße 15 - 17 und 19 - 21
    - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen -

  • 19.1. Persönliche Erklärung nach § 25 Abs. 3 Geschäftsordnung

  • 20. Ehrungen

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