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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung des Bürgermeisters: Prüfung der Zuwendungen an Fraktionen

  • 3.2. Mitteilung des Bürgermeisters: Resolution Feuerwehr

  • 3.3. Mitteilung des Bürgermeisters: Umsetzungsbericht zum 30.06.2019

  • 3.4. Schriftliche Anfrage 8/2019, Ergebnisse Runder Tisch Einzelhandel

  • 3.5. Schriftliche Anfrage 10/2019; Aufgabenbeschreibung FD Soziale Leistungen

  • 3.6. Mitteilung des Bürgermeisters: Projekt Demenzlotsen

  • 3.7. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Genehmigung des Holzkontors

  • 3.8. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Fördermittel Klimaschutzmanager

  • 3.9. Schriftliche Anfrage 7/2019; Toilettenanlagen, Beethovenpark und Waldpark

  • 3.10. Schriftliche Anfrage 12/2019 (und 9/2018), Planungen Bauprojekte

  • 3.11. Schriftliche Anfrage 11/2019: Klimabedingtes Waldsterben
    (Zwischennachricht)

  • 3.12. Mitteilung des Erster Stadtrats: Ergebnisse der Organisationsanalyse Bauhof Liegenschaften

  • 4. Verwaltung städt. Mietwohnungen
    - Antrag der FDP-Fraktion -

    • Bezug auf Sitzung
  • 5. Standortfindung für ein neues Rathaus
    - Antrag der Fraktionen CDU und SPD -

    • Bezug auf Sitzung
  • 6. Erschließungsbeitragserhebung Gewerbegebiet Samerwiesen
    Erste Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

  • 7. Direktwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
    Bestimmung des Wahltags und des Tags der etwa notwendig werdenden Stichwahl

  • 8. 2. Bericht der Verwaltung zum Haushaltsvollzug 2018, Stand 31.12.2018

  • 9. Neuer Schub für Radverkehr - Radschnellweg in den Ostkreis
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 10. Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Langen-Seligenstadt

  • 11. Neue Zufahrt zum Gewerbegebiet Süd in Obertshausen – Mobilität erhalten und Verkehrskollaps verhindern
    - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen -

  • 12. Vermeidung von Plastikmüll in der Verwaltung, städtischen Betrieben und Veranstaltungen
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 13. Prüfung Erweiterungsoptionen Kindergarten/-tagesstätten
    - Antrag der FDP-Fraktion -

  • 14. Prüfung Erweiterungsoptionen Personalsituation Kindergarten/-tagesstätten
    - Antrag der FDP-Fraktion -

  • 15. Digitale Dorflinde – WLAN-Hotspots
    - Antrag der Fraktionen SPD und CDU -

  • 16. Erneuerung Minigolfanlage
    - Antrag der Fraktionen CDU und SPD -

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