1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
3.Mitteilungen des Magistrats
3.1.Mitteilung: Förderantrag um eine Zuwendung zur Digitalisierung
3.2.Mitteilung: Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung
3.3.Mitteilung: Besichtigung Rathaus Schubertstraße durch RP Darmstadt
3.4.Mitteilung: Erneutes Bekleben des Schaukastens des Ausländerbeirates am Rathaus Schubertstraße
3.5.Mitteilung: Essbare Stadt - Projektstart des Spielplatzmanagements in der Kita Robert-Stolz-Straße
3.6.Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 12/2020 der Fraktion Bürger für Obertshausen Thema: Zweitwohnsitze
3.7.Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 15/2020 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Thema: Flutlichtanlagen auf Sportplätzen
TEIL A
4.Abstimmung im Block ohne Beratung über Angelegenheiten zu Teil A der Tagesordnung nach § 10 Geschäftsordnung
4.1.Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Obertshausen gemäß § 121 Abs. 7 HGO während der 10. Wahlzeit (2016 - 2021)
4.2.Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bußgeldkatalogs für die Stadt Obertshausen
4.3.Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Obertshausen zum 31.12.2018
4.4.Entwicklung Sportzentrum
4.5.Freigabe von Haushaltsmittel für die Entwicklung der Rathäuser Investitionsnummer: 7-0540-001
4.6.Freigabe von Haushaltsmittel für die Entwicklung des Bürgerhauses Investitionsnummer: 7-0535-006
4.7.Änderung des Investitionsprogramms im Produkt 281-10 Kulturelle Veranstaltung, hier: Sitzreihenerhöhung
4.8.Prüfung der Vorfahrtsbeschilderung Kreuzung Seligenstädter Str./Schönbornstr./Birkenwaldstr. - Antrag der CDU Fraktion -
TEIL B
5.Resolution der Stadtverordnetenversammlung und des Ausländerbeirats gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus - Antrag von CDU, SPD, Bürger für Obertshausen, Bündnis 90/Die Grünen; FDP -
6.Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans im Regionalverband FrankfurtRheinMain - Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen -
7.Beschluss über die Zustimmung zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Maingau Energie GmbH
8.3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen
9.Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus - Antrag der CDU-Fraktion -
10.Prüfantrag Tempo-30 in Hausen - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -
11.Barrierefreies Obertshausen - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -