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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung: Förderantrag um eine Zuwendung zur Digitalisierung

  • 3.2. Mitteilung: Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung

  • 3.3. Mitteilung: Besichtigung Rathaus Schubertstraße durch RP Darmstadt

  • 3.4. Mitteilung: Erneutes Bekleben des Schaukastens des Ausländerbeirates am Rathaus Schubertstraße

  • 3.5. Mitteilung: Essbare Stadt - Projektstart des Spielplatzmanagements in der Kita Robert-Stolz-Straße

  • 3.6. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 12/2020 der Fraktion Bürger für Obertshausen
    Thema: Zweitwohnsitze

  • 3.7. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 15/2020 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
    Thema: Flutlichtanlagen auf Sportplätzen

  • TEIL A

  • 4. Abstimmung im Block ohne Beratung über Angelegenheiten zu Teil A der Tagesordnung nach § 10 Geschäftsordnung

  • 4.1. Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Obertshausen gemäß § 121 Abs. 7 HGO während der 10. Wahlzeit (2016 - 2021)

  • 4.2. Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Bußgeldkatalogs für die Stadt Obertshausen

  • 4.3. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Obertshausen zum 31.12.2018

  • 4.4. Entwicklung Sportzentrum

  • 4.5. Freigabe von Haushaltsmittel für die Entwicklung der Rathäuser
    Investitionsnummer: 7-0540-001

  • 4.6. Freigabe von Haushaltsmittel für die Entwicklung des Bürgerhauses
    Investitionsnummer: 7-0535-006

  • 4.7. Änderung des Investitionsprogramms im Produkt 281-10 Kulturelle Veranstaltung, hier: Sitzreihenerhöhung

  • 4.8. Prüfung der Vorfahrtsbeschilderung Kreuzung Seligenstädter Str./Schönbornstr./Birkenwaldstr.
    - Antrag der CDU Fraktion -

  • TEIL B

  • 5. Resolution der Stadtverordnetenversammlung und des Ausländerbeirats gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus
    - Antrag von CDU, SPD, Bürger für Obertshausen, Bündnis 90/Die Grünen; FDP -

  • 6. Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans im Regionalverband FrankfurtRheinMain
    - Antrag Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 7. Beschluss über die Zustimmung zur Gründung einer Tochtergesellschaft der Maingau Energie GmbH

  • 8. 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen

  • 9. Stadtverordnetenversammlung im Bürgerhaus
    - Antrag der CDU-Fraktion -

  • 10. Prüfantrag Tempo-30 in Hausen
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 11. Barrierefreies Obertshausen
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 12. Kurzfristige Errichtung neuer Kindergartenplätze

  • 13. Milieuschutzsatzung als Mittel zum Mieterschutz
    - Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 14. Antrag zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus dem Lager „Moria“ von der griechischen Insel Lesbos
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 15. Antrag zur Leinenpflicht für Hunde und Erweiterung der Gefahrenabwehrverordnung
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 16. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 77 (H) "Am Friedhof"

  • 17. Prüfungsantrag zu Möglichkeiten vermehrter Täterermittlungen bei wilden Müllablagerungen
    - Antrag der FDP Fraktion -

  • 18. Anwaltliche Prüfung des Vorgangs Tennenplatz nach Akteneinsichtsausschuss
    - Antrag der Fraktionen FDP und Bürger für Obertshausen -

  • 19. Begrenzung der Verdichtung
    - Antrag der CDU Fraktion -

    • Bezug auf Sitzung
  • 20. Ehrung

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2020

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