Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden öffnen
• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Mitteilungen ESTR HFW 05.03.2026 U Mitteilungen ESTR HFW 05.03.2026 (PDF)
    • Mitteilungen BGM HFW 05.03.2026 U Mitteilungen BGM HFW 05.03.2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Mitteilungen des Magistrats öffnen
• 4. Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2148) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

  Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H) öffnen
• 5. Vorkaufssatzung für den Waldcampus

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2161) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Vorkaufssatzung für den Waldcampus

  Vorkaufssatzung für den Waldcampus

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Vorkaufssatzung für den Waldcampus öffnen
• 6. Vorstellung des Stadtmarketingkonzepts und die Grobplanung des Wirtschaftsförderungskonzept

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2147) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Vorstellung des Stadtmarketingkonzepts und die Grobplanung des Wirtschaftsförderungskonzept

  Vorstellung des Stadtmarketingkonzepts und die Grobplanung des Wirtschaftsförderungskonzept

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Vorstellung des Stadtmarketingkonzepts und die Grobplanung des Wirtschaftsförderungskonzept öffnen
• 7. Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2149) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

  Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten öffnen
• 8. Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2160) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum öffnen
• 9. Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2140) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

  Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S) öffnen
• 10. Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2134) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Bekanntmachung Ergebnis - Direktwahl des BGM U Bekanntmachung Ergebnis - Direktwahl des BGM (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

  Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters öffnen
• 11. Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2145) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze

  Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze öffnen
• 12. Verleihung einer Verdienstmedaille in Gold

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2163) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Verleihung einer Verdienstmedaille in Gold

  Verleihung einer Verdienstmedaille in Gold

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Verleihung einer Verdienstmedaille in Gold öffnen
• 13. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2144) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen U Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats - öffnen
• 14. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2164) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Handbuch Fab Labs||Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag des Ausländerbeirats - U Handbuch Fab Labs
      Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag des Ausländerbeirats - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats - öffnen

Nichtöffentlicher Teil

• 15. Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

  Tagesordnungspunkt 15. Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

  Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m² öffnen
• 16. Teilerlass Gewerbesteuer

  Tagesordnungspunkt 16. Teilerlass Gewerbesteuer

  Teilerlass Gewerbesteuer

  Sidebar schließen

  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
  • Nein
  • Enthaltung
  • Befangenheit

  Bitte wählen Sie eine Option aus.

  Freier Text:

  500 Zeichen verbleibend

  Bitte geben Sie mindestens 15 Zeichen ein. Der Freie Text darf maximal 500 Zeichen lang sein.

  Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.

  Zurück Abbrechen Abstimmen Abstimmung bestätigen

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Teilerlass Gewerbesteuer öffnen