Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2149) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

  Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten

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• 5. Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2134) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Bekanntmachung Ergebnis - Direktwahl des BGM U Bekanntmachung Ergebnis - Direktwahl des BGM (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

  Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters

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• 6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2144) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen U Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen
  - Antrag des Ausländerbeirats -

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  - Antrag des Ausländerbeirats - öffnen
• 7. Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2140) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

  Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - Abf-S)

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• 8. Vorkaufssatzung für den Waldcampus

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2161) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Vorkaufssatzung für den Waldcampus

  Vorkaufssatzung für den Waldcampus

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• 9. Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2148) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

  Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 (H)

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• 10. Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2160) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2160-20 Änderungsantrag||Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum||- Antrag der Fraktionen B90 / Die Grünen, SPD und FDP - U XI/2160-20 Änderungsantrag
      Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum
      - Antrag der Fraktionen B90 / Die Grünen, SPD und FDP - (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

  Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum

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• 11. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2164) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Handbuch Fab Labs||Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag des Ausländerbeirats - U Handbuch Fab Labs
      Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag des Ausländerbeirats - (PDF)
    • Leitfaden Lab-Gründung FCHH||Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag des Ausländerbeirats - U Leitfaden Lab-Gründung FCHH
      Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag des Ausländerbeirats - (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

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• 12. Einbringung des Haushalsplanes für das Haushaltsjahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2158) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Einbringung des Haushalsplanes für das Haushaltsjahr 2026

  Einbringung des Haushalsplanes für das Haushaltsjahr 2026

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• 13. Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2156) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

  Az.: 941-121 Grundstücksverkauf - Vereinfachte Umlegung, Gemarkung Obertshausen, Flur 1, Flurstück 2074/12 - Teilfläche von 54m²

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• 14. Teilerlass Gewerbesteuer

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/2159) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Teilerlass Gewerbesteuer

  Teilerlass Gewerbesteuer

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