Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Beschlussvorlage Bauturbo 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/169) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • HBO Novelle und Bau-Turbo.pptx U HBO Novelle und Bau-Turbo.pptx (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Beschlussvorlage Bauturbo 2026

  Beschlussvorlage Bauturbo 2026

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• 5. 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/183) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026 U Anlage 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026 (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

  1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

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  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026 öffnen
• 6. Verlängerung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/186) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Richtlinie zur Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an örtliche Träger der Sozial- und Jugendhilfe oder Wohlfahrtspflege U Richtlinie zur Gewährung von freiwilligen Zuwendungen an örtliche Träger der Sozial- und Jugendhilfe oder Wohlfahrtspflege (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Verlängerung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen

  Verlängerung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen

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• 7. Beschluss der Stilllegungsflächen im Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement (KLAWAM)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XII/190) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Beschluss der Stilllegungsflächen im Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement (KLAWAM)

  Beschluss der Stilllegungsflächen im Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement (KLAWAM)

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• 8. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/191) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gesamtdatei Jahresabschluss 2025 mit Unterschrift.pdf U Gesamtdatei Jahresabschluss 2025 mit Unterschrift.pdf (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

  Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

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• 9. Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XII/206) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

  Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

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• 10. Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XII/211) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

  Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

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• 11. Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XII/218) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

  Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

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  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
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• 12. Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/166) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Jugendfeuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf U Jugendfeuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf (PDF)
    • Feuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf U Feuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

  Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

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• 13. Beschluss über Einsparungen im Bereich der Kulturveranstaltungen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XII/176) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Beschluss über Einsparungen im Bereich der Kulturveranstaltungen

  Beschluss über Einsparungen im Bereich der Kulturveranstaltungen

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• 14. Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/179) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/179-31 Neue Fassung||Änderungsantrag zu XII/179 Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes||- Antrag der Stadtverordneten Kunde - U XII/179-31 Neue Fassung
      Änderungsantrag zu XII/179 Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes
      - Antrag der Stadtverordneten Kunde - (PDF)
    • XII/179-21 Neue Fassung Änderungsantrag||Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes||- Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - U XII/179-21 Neue Fassung Änderungsantrag
      Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes
      - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - (PDF)
    • XII/179-40 Änderungsantrag||Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes||- Antrag der SPD - U XII/179-40 Änderungsantrag
      Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes
      - Antrag der SPD - (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

  Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

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• 15. Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/109) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/109-10||Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse||-Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- U XII/109-10
      Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
      -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

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  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- öffnen
• 16. Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/199) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/199-10||Schattige Sitzplätze am Busbahnhof||- Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - U XII/199-10
      Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
      - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - öffnen
• 17. Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/208) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/208 - 10||Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen||- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - U XII/208 - 10
      Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

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