Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Sachstand zum Zukunfts- und Wirtschaftsförderungskonzept für die Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/213) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Präsentation Zukunfts- und Wirtschaftsförderungskonzept für die Stadt Obertshausen (004).pptx U Präsentation Zukunfts- und Wirtschaftsförderungskonzept für die Stadt Obertshausen (004).pptx (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Sachstand zum Zukunfts- und Wirtschaftsförderungskonzept für die Stadt Obertshausen

  Sachstand zum Zukunfts- und Wirtschaftsförderungskonzept für die Stadt Obertshausen

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• 5. Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/211) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

  Teilnahme Landesprogramm "Zukunft Innenstadt"

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• 6. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/191) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gesamtdatei Jahresabschluss 2025 mit Unterschrift.pdf U Gesamtdatei Jahresabschluss 2025 mit Unterschrift.pdf (PDF)
    • Präsentation Bericht JA 2025 Aufstellung Magistrat am 24.08.26.pptx U Präsentation Bericht JA 2025 Aufstellung Magistrat am 24.08.26.pptx (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

  Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Obertshausen

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• 7. 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/183) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Anlage 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026 U Anlage 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026 (PDF)
    • 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 17.08.2026 MAG.pptx U 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 17.08.2026 MAG.pptx (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. 1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

  1. Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 Stand 05.06.2026

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• 8. Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/218) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

  Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-
  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
  Infrastrukturförderungsgesetz - HIFG

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  Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKiFG bzw. dem Hessischen
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• 9. Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/206) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

  Investorenauswahlverfahren Veräußerung Fröbelschule

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• 10. Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/166) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Feuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf U Feuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf (PDF)
    • Jugendfeuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf U Jugendfeuerwehrsatzung - 24.09.2026.pdf (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

  Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung

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• 11. Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/90) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Zusammenstellung der Anzeigen 2026 U Zusammenstellung der Anzeigen 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO

  Zusammenstellung der Anzeigen nach § 26a HGO

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• 12. Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/179) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

  Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes

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• 13. Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/109) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/109-10||Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse||-Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- U XII/109-10
      Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
      -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  Einbindung aller Informationen und Vorgänge zum Thema Rechenzentren in die zuständigen Ausschüsse
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

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  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- öffnen
• 14. Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/199) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/199-10||Schattige Sitzplätze am Busbahnhof||- Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - U XII/199-10
      Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
      - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  Schattige Sitzplätze am Busbahnhof
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

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• 15. Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/208) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/208 - 10||Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen||- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - U XII/208 - 10
      Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  Prüfantrag Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

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• 16. Beratung des Haushaltssicherungsskonzepts

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • XII/76-20 Änderungsantrag ||Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept – Maßnahme 18 Stadteuro Tagesmütter ||- Antrag der Stadtverordneten Kunde - U XII/76-20 Änderungsantrag
      Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept – Maßnahme 18 Stadteuro Tagesmütter
      - Antrag der Stadtverordneten Kunde - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Beratung des Haushaltssicherungsskonzepts

  Beratung des Haushaltssicherungsskonzepts

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Beratung des Haushaltssicherungsskonzepts öffnen