Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Anlage zur Mitteilung Rathausneubau||Pressemitteilung Auftrag zum Rathausneubau kann erteilt werden U Anlage zur Mitteilung Rathausneubau
      Pressemitteilung Auftrag zum Rathausneubau kann erteilt werden (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Aktionstag "Kommunen am Limit"||Pressemitteilung zum Aktionstag der Kommunen im Kreis Offenbach U Anlage zur Mitteilung Aktionstag "Kommunen am Limit"
      Pressemitteilung zum Aktionstag der Kommunen im Kreis Offenbach (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Antwort des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum (HMWVW) zu unserem Schreiben zum Thema „B448 - -Tieferlegung und Deckelung zur städtebaulichen, ökologischen, sozialen und sicherheitsbezogenen Vereinigung der Stadt Obertshausen"||Stellungnahme des JMWVW U Anlage zur Mitteilung Antwort des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum (HMWVW) zu unserem Schreiben zum Thema „B448 - -Tieferlegung und Deckelung zur städtebaulichen, ökologischen, sozialen und sicherheitsbezogenen Vereinigung der Stadt Obertshausen"
      Stellungnahme des JMWVW (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Blaue Tonne||Anschreiben an die Bürger zur Einführung der Blauen Tonne U Anlage zur Mitteilung Blaue Tonne
      Anschreiben an die Bürger zur Einführung der Blauen Tonne (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Neue Kampagne #ZeichenSetzen startet in Obertshausen||Pressemeldung zur Einführung der Kampagne U Anlage zur Mitteilung Neue Kampagne #ZeichenSetzen startet in Obertshausen
      Pressemeldung zur Einführung der Kampagne (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" zum Hilferuf von mehr als 50 Kommunal-Verantwortlichen an die Bundesregierung||Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" U Anlage zur Mitteilung Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" zum Hilferuf von mehr als 50 Kommunal-Verantwortlichen an die Bundesregierung
      Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte" (PDF)
    • Mitteilungen Erster Stadtrat STVV 18.06.2026 U Mitteilungen Erster Stadtrat STVV 18.06.2026 (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Maingau wird "Unternehmen des Jahres" und Eröffnung Neubau||Pressemeldung der Maingau U Anlage zur Mitteilung Maingau wird "Unternehmen des Jahres" und Eröffnung Neubau
      Pressemeldung der Maingau (PDF)
    • Mitteilungen Bürgermeister STVV 18.06.2026 U Mitteilungen Bürgermeister STVV 18.06.2026 (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"||Pressemitteilung des Aktionsbündnisses U Anlage zur Mitteilung Pressemitteilung des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"
      Pressemitteilung des Aktionsbündnisses (PDF)
    • Schriftliche Anfrage Nr. 02/2026 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.05.2026||Thema: "VCD-Mitmachaktion „Freie Gehwege“ – Meldungen zu Obertshausen, Stellungnahme der Verwaltung und weiteres Vorgehen des Magistrats" U Schriftliche Anfrage Nr. 02/2026 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.05.2026
      Thema: "VCD-Mitmachaktion „Freie Gehwege“ – Meldungen zu Obertshausen, Stellungnahme der Verwaltung und weiteres Vorgehen des Magistrats" (PDF)
    • Schriftliche Anfrage Nr. 03/2026 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.05.2026||Thema: "Anfrage zur neuen Busführung in Obertshausen – fehlende Anbindung Haus Jona / Familienzentrum" U Schriftliche Anfrage Nr. 03/2026 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.05.2026
      Thema: "Anfrage zur neuen Busführung in Obertshausen – fehlende Anbindung Haus Jona / Familienzentrum" (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Neubau Rathaus Obertshausen - Entscheidung über die Vergabe der Leistungsstufe 2

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/63) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Neubau Rathaus Obertshausen - Entscheidung über die Vergabe der Leistungsstufe 2

  Neubau Rathaus Obertshausen - Entscheidung über die Vergabe der Leistungsstufe 2

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• 5. Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung und Veräußerung des Flurstücks 795/4, Flur 2, Gemarkung Obertshausen (Rathaus Beethovenstraße)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2206) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2206-20||Änderungsantrag zur XI/2026||Veräußerung des Flurstücks 795/4, Flur 2, Gemarkung Obertshausen (Rathaus Beethoven- straße) nach der Konzeptvergabe||-Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen- U XI/2206-20
      Änderungsantrag zur XI/2026
      Veräußerung des Flurstücks 795/4, Flur 2, Gemarkung Obertshausen (Rathaus Beethoven- straße) nach der Konzeptvergabe
      -Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung und Veräußerung des Flurstücks 795/4, Flur 2, Gemarkung Obertshausen (Rathaus Beethovenstraße)

  Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung und Veräußerung des Flurstücks 795/4, Flur 2, Gemarkung Obertshausen (Rathaus Beethovenstraße)

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• 6. Mitgliedschaft zur „Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w. V.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2211) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Mitgliedschaft zur „Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w. V.

  Mitgliedschaft zur „Forstbetriebsgemeinschaft Wald- und Holzkontor w. V.

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• 7. Zukunft des Bürgerhauses und Beauftragung zur Durchführung des ersten Sanierungsabschnitts

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/78) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Zukunft des Bürgerhauses und Beauftragung zur Durchführung des ersten Sanierungsabschnitts

  Zukunft des Bürgerhauses und Beauftragung zur Durchführung des ersten Sanierungsabschnitts

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• 8. Ehrenamtliches Freiwilligenmanagement

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2194) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Ehrenamtliches Freiwilligenmanagement

  Ehrenamtliches Freiwilligenmanagement

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• 9. Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Obertshausen über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/71) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Obertshausen über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen.

  Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Obertshausen über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen.

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• 10. Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2203) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026 U Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026 (PDF)
    • Synopse Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026 U Synopse Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026 (PDF)
    • XI/2203-20||Änderungsantrag zu XI-2203 - Entschädigungssatzung||- Antrag der Stadtverordneten Frau Kunde- U XI/2203-20
      Änderungsantrag zu XI-2203 - Entschädigungssatzung
      - Antrag der Stadtverordneten Frau Kunde- (PDF)
    • XI/2203-30||Änderungsantrag zu XI-2203 - Entschädigungssatzung||-Antrag der Fraktion SPD, der Stadtverordneten Frau Kunde und der Fraktion B'90/Die Grünen- U XI/2203-30
      Änderungsantrag zu XI-2203 - Entschädigungssatzung
      -Antrag der Fraktion SPD, der Stadtverordneten Frau Kunde und der Fraktion B'90/Die Grünen- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026

  Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 22.06.2026

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• 11. Änderungs- und Offenlegungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans 72 (H) „Samerwiesen“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/81) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Änderungs- und Offenlegungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans 72 (H) „Samerwiesen“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB

  Änderungs- und Offenlegungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans 72 (H) „Samerwiesen“ im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB

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• 12. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2164) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Handbuch Fab Labs||Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag des Ausländerbeirats - U Handbuch Fab Labs
      Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag des Ausländerbeirats - (PDF)
    • Leitfaden Lab-Gründung FCHH||Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag des Ausländerbeirats - U Leitfaden Lab-Gründung FCHH
      Anlage zu XI/2164 Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag des Ausländerbeirats - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

  Prüfantrag zur Einrichtung eines Fab-Labs im Rahmen der Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag des Ausländerbeirats -

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  - Antrag des Ausländerbeirats - öffnen
• 13. Änderung des Gesellschaftervertrags der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH
  - Antrag der Fraktionen CDU & BfO -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/87) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/87-10||Änderung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH||- Antrag der Fraktionen CDU & BfO - U XII/87-10
      Änderung des Gesellschaftsvertrages der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH
      - Antrag der Fraktionen CDU & BfO - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Änderung des Gesellschaftervertrags der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH
  - Antrag der Fraktionen CDU & BfO -

  Änderung des Gesellschaftervertrags der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH
  - Antrag der Fraktionen CDU & BfO -

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  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Änderung des Gesellschaftervertrags der Beteiligungsgesellschaft Obertshausen GmbH
  - Antrag der Fraktionen CDU & BfO - öffnen
• 14. Änderung der Geschäftsordnung
  - Antrag der Stadtverordneten Kunde -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/88) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/88-10|| Änderung der Geschäftsordnung||- Antrag der Stadtverordneten Kunde - U XII/88-10
      Änderung der Geschäftsordnung
      - Antrag der Stadtverordneten Kunde - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Änderung der Geschäftsordnung
  - Antrag der Stadtverordneten Kunde -

  Änderung der Geschäftsordnung
  - Antrag der Stadtverordneten Kunde -

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  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Änderung der Geschäftsordnung
  - Antrag der Stadtverordneten Kunde - öffnen
• 15. 2. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/64) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2. Änderungssatzung zu Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen U 2. Änderungssatzung zu Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. 2. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen

  2. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen

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• 16. Haushaltsentwurf 2026
  Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen) für das Haushaltsjahr 2026

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Haushaltsentwurf 2026
  Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen) für das Haushaltsjahr 2026

  Haushaltsentwurf 2026
  Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen) für das Haushaltsjahr 2026

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Haushaltsentwurf 2026
  Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen) für das Haushaltsjahr 2026 öffnen
• 16.1. Aussprache zum Haushaltsentwurf 2026

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.1. Aussprache zum Haushaltsentwurf 2026

  Aussprache zum Haushaltsentwurf 2026

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  Detailseite des 16.1. Tagesordnungspunkts Aussprache zum Haushaltsentwurf 2026 öffnen
• 16.2. Beratung und Beschlussfassung der Änderungsanträge

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.2. Beratung und Beschlussfassung der Änderungsanträge

  Beratung und Beschlussfassung der Änderungsanträge

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• 16.2.1. Änderungsantrag zum Haushalt 2026 für die Investitionszuschüsse im Produkt 421-10

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2151-001) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug der Sitzung Magistrat am 23.03.2026 - TOP 6.:||Gewährung eines Zuschusses an die Turngesellschaft 1897 Hausen e.V. für die Anschaffung einer neuen Hochsprung- und Weitsprunganlage U Niederschriftsauszug der Sitzung Magistrat am 23.03.2026 - TOP 6.:
      Gewährung eines Zuschusses an die Turngesellschaft 1897 Hausen e.V. für die Anschaffung einer neuen Hochsprung- und Weitsprunganlage (PDF)
    • Niederschriftsauszug der Sitzung Magistrat am 09.03.2026 - TOP 6.:||Gewährung eines Zuschusses an die DLRG Obertshausen für die Errichtung einer eigenen Ausbildungs- und Fortbildungstätte U Niederschriftsauszug der Sitzung Magistrat am 09.03.2026 - TOP 6.:
      Gewährung eines Zuschusses an die DLRG Obertshausen für die Errichtung einer eigenen Ausbildungs- und Fortbildungstätte (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.2.1. Änderungsantrag zum Haushalt 2026 für die Investitionszuschüsse im Produkt 421-10

  Änderungsantrag zum Haushalt 2026 für die Investitionszuschüsse im Produkt 421-10

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  Detailseite des 16.2.1. Tagesordnungspunkts Änderungsantrag zum Haushalt 2026 für die Investitionszuschüsse im Produkt 421-10 öffnen
• 16.2.2. Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr.

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2151-002) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2151-002-10||Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr.||-Antrag der Stadtverordneten Frau Kunde- U XI/2151-002-10
      Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr.
      -Antrag der Stadtverordneten Frau Kunde- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.2.2. Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr.

  Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr.

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• 16.2.3. Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 - „Einhaltung des Konnexitätsprinzips“

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2152-003) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2152-003-10||Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 - „Einhaltung des Konnexitätsprinzips“||- Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen und der Stadtverordneten Kunde - U XI/2152-003-10
      Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 - „Einhaltung des Konnexitätsprinzips“
      - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen und der Stadtverordneten Kunde - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.2.3. Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 - „Einhaltung des Konnexitätsprinzips“

  Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2026 - „Einhaltung des Konnexitätsprinzips“

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• 16.2.4. Haushaltsbegleitantrag - Klage Finanzausstattung
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/119) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XII/119-10||Haushaltsbegleitantrag - Klage Finanzausstattung||-Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- U XII/119-10
      Haushaltsbegleitantrag - Klage Finanzausstattung
      -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.2.4. Haushaltsbegleitantrag - Klage Finanzausstattung
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

  Haushaltsbegleitantrag - Klage Finanzausstattung
  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen-

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
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  -Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen- öffnen
• 16.3. Beschlussfassung über den Haushalt 2026 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen)

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.3. Beschlussfassung über den Haushalt 2026 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen)

  Beschlussfassung über den Haushalt 2026 (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, Investitionsprogramm, Stellenplan, sonstige Anlagen)

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• 16.3.1. Beschluss des elektronischen Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushaltsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XII/76) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • elektronisches HSK 2026-2029 Anlage Magistrat U elektronisches HSK 2026-2029 Anlage Magistrat (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.3.1. Beschluss des elektronischen Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushaltsplan 2026

  Beschluss des elektronischen Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushaltsplan 2026

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• 16.3.2. Beratung und Beschluss des Investitionsprogramms zum Haushaltsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2151) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gesamthaushalt Praesentation HH-Plan 2026 Stand 12.02.2026.pptx U Gesamthaushalt Praesentation HH-Plan 2026 Stand 12.02.2026.pptx (PDF)
    • Haushalt 2026 extern Stand 16.02.26 nach Kreditanpassung.pdf U Haushalt 2026 extern Stand 16.02.26 nach Kreditanpassung.pdf (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.3.2. Beratung und Beschluss des Investitionsprogramms zum Haushaltsplan 2026

  Beratung und Beschluss des Investitionsprogramms zum Haushaltsplan 2026

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• 16.3.3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2152) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Gesamthaushalt Praesentation HH-Plan 2026 Stand 12.02.2026.pptx U Gesamthaushalt Praesentation HH-Plan 2026 Stand 12.02.2026.pptx (PDF)
    • Haushalt 2026 extern Stand 16.02.26 nach Kreditanpassung.pdf U Haushalt 2026 extern Stand 16.02.26 nach Kreditanpassung.pdf (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16.3.3. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

  Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

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• 17. Gewerbesteuerangelegenheit

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2159) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Gewerbesteuerangelegenheit

  Gewerbesteuerangelegenheit

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