Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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  • Ja
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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Anlage zur Mitteilung Beschlussliste U Anlage zur Mitteilung Beschlussliste (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Zuweisung Fördermittel Forst||Anschreiben des RP Darmstadt vom 15.12.2025 U Anlage zur Mitteilung Zuweisung Fördermittel Forst
      Anschreiben des RP Darmstadt vom 15.12.2025 (PDF)
    • Anlage zur Mitteilung Sozialwegweiser||Link für die Eintragung im Sozialwegweiser U Anlage zur Mitteilung Sozialwegweiser
      Link für die Eintragung im Sozialwegweiser (PDF)
    • Mitteilungen Bürgermeister STVV 12.02.2026 U Mitteilungen Bürgermeister STVV 12.02.2026 (PDF)
    • Mitteilungen Erster Stadtrat STVV am 12. Februar 2026 U Mitteilungen Erster Stadtrat STVV am 12. Februar 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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  • Ja
  • Nein
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  • Befangenheit

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• 4. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2116) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2024

  Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2024

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• 5. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2117) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2025

  Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2025

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
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• 6. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2090) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Obertshausen

  Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt Obertshausen

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• 7. 3. Bericht zum Sachstand des Haushaltsvollzuges des Haushaltsjahres 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2087) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. 3. Bericht zum Sachstand des Haushaltsvollzuges des Haushaltsjahres 2025

  3. Bericht zum Sachstand des Haushaltsvollzuges des Haushaltsjahres 2025

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• 8. Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Obertshausen gemäß § 121 Abs. 7 HGO für die 11. Wahlzeit (2021 - 2026)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2059) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung||gemäß 8 121 Abs. 7 Hessische Gemeindeordnung (HGO i.d.F. vom 29. Juli 2014)||für die Legislaturperiode 2021 bis 2026 U Überprüfung der wirtschaftlichen Betätigung
      gemäß 8 121 Abs. 7 Hessische Gemeindeordnung (HGO i.d.F. vom 29. Juli 2014)
      für die Legislaturperiode 2021 bis 2026 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Obertshausen gemäß § 121 Abs. 7 HGO für die 11. Wahlzeit (2021 - 2026)

  Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Obertshausen gemäß § 121 Abs. 7 HGO für die 11. Wahlzeit (2021 - 2026)

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• 9. Mitteilung über üpl. und apl. Auszahlungen für den Zeitraum vom 01.01.2024 - 31.12.2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2073) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Mitteilung über üpl. und apl. Auszahlungen für den Zeitraum vom 01.01.2024 - 31.12.2024

  Mitteilung über üpl. und apl. Auszahlungen für den Zeitraum vom 01.01.2024 - 31.12.2024

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• 10. Betrauungsakt zugunsten der Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Waldbad Obertshausen GmbH & Co. KG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2091) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Betrauungsakt zugunsten der Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Waldbad Obertshausen GmbH & Co. KG

  Betrauungsakt zugunsten der Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Waldbad Obertshausen GmbH & Co. KG

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
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• 11. Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2026-2032

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2070) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2026-2032

  Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2026-2032

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• 12. Waldwirtschaftsplan 2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2079) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • p1_Planbericht_Kostenrechnung_WWP26_Obertshausen U p1_Planbericht_Kostenrechnung_WWP26_Obertshausen (PDF)
    • p1_Planbericht_Haushalt_WWP26_Obertshausen U p1_Planbericht_Haushalt_WWP26_Obertshausen (PDF)
    • p1_Planbericht_Forstbetrieb_WWP26_Obertshausen U p1_Planbericht_Forstbetrieb_WWP26_Obertshausen (PDF)
    • p1_Liste_nach_Teilleistungen_WWP26_Obertshausen U p1_Liste_nach_Teilleistungen_WWP26_Obertshausen (PDF)
    • Anschreiben_WWP2026_Obertshausen U Anschreiben_WWP2026_Obertshausen (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Waldwirtschaftsplan 2026

  Waldwirtschaftsplan 2026

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• 13. Erstellung eines Klimaaktionsplans

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2084) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Erstellung eines Klimaaktionsplans

  Erstellung eines Klimaaktionsplans

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• 14. Entwurf der Wettbewerbsaufgabe für den Ideenwettbewerb Fröbelschule

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2096) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2096-21||Entwurf der Wettbewerbsaufgabe für den Ideenwettbewerb Fröbelschule||- Antrag der Fraktionen CDU, BfO und B90/Die Grünen - U XI/2096-21
      Entwurf der Wettbewerbsaufgabe für den Ideenwettbewerb Fröbelschule
      - Antrag der Fraktionen CDU, BfO und B90/Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Entwurf der Wettbewerbsaufgabe für den Ideenwettbewerb Fröbelschule

  Entwurf der Wettbewerbsaufgabe für den Ideenwettbewerb Fröbelschule

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• 15. Übernahme der Kinderbetreuungsdaten in den Vorbericht des Haushaltes
  - Antrag der Fraktion FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2120) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Übernahme der Kinderbetreuungsdaten in den Vorbericht des Haushaltes
  - Antrag der Fraktion FDP -

  Übernahme der Kinderbetreuungsdaten in den Vorbericht des Haushaltes
  - Antrag der Fraktion FDP -

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  Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Übernahme der Kinderbetreuungsdaten in den Vorbericht des Haushaltes
  - Antrag der Fraktion FDP - öffnen
• 16. Prüfantrag Jugendhaus
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2121) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2121-12 Neue Fassung||Prüfantrag Jugendhaus||- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, BfO, SPD und FDP - U XI/2121-12 Neue Fassung
      Prüfantrag Jugendhaus
      - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, BfO, SPD und FDP - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Prüfantrag Jugendhaus
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

  Prüfantrag Jugendhaus
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

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  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Prüfantrag Jugendhaus
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen öffnen
• 17. Prüfantrag: Einführung der DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2122) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2122-11 Neue Fassung||Prüfantrag: Einführung einer DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card||- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und BfO - U XI/2122-11 Neue Fassung
      Prüfantrag: Einführung einer DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card
      - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und BfO - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Prüfantrag: Einführung der DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

  Prüfantrag: Einführung der DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen -

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  Detailseite des 17. Tagesordnungspunkts Prüfantrag: Einführung der DB Rad+ App in Obertshausen und Integration mit der O-Card
  - Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - öffnen