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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 04.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
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3. Mitteilungen des Magistrats
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4. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"
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5. Gewinnverwendung Stadtwerke
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6. Bewerbung für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"
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7. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen
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8. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung
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9. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)
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10. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)
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11. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)
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12. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)
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13. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen
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14. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen
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15. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"
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16. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
- Antrag der Fraktion FDP - -
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17. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit
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18. Rathausneubau
Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung -
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19. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030
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20. Digitale Anzeige
- Antrag der Fraktionen CDU und BfO - -
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21. Tempo 130 auf der A3
- Antrag der Fraktion B90/ die Grünen - -
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22. Platz der Erinnerung
- Antrag der Fraktion B90/die Grünen - -
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23. QR Codes
- Antrag der Fraktion B90/die Grünen - -
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24. Notbremse bei der Kreisumlage!
- Antrag der Fraktion FDP - -
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25. Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Ringstr./Heusenstammer Str.
- Antrag der Fraktion FDP - -
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:04 - 22:17
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Großer Saal · Tempelhofer Str. 10 · 63179 Obertshausen
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