Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1997) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

  Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

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• 5. Gewinnverwendung Stadtwerke

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1986) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Gewinnverwendung Stadtwerke

  Gewinnverwendung Stadtwerke

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• 6. Bewerbung für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2035) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Bewerbung für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

  Bewerbung für das Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

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• 7. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2023) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 U Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

  Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

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• 8. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1925) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Kalkulation der kostendeckenden Benutzungsgebühren im Bereich Freiwillige Feuerwehr für die Jahre 2024 bis 2026 U Kalkulation der kostendeckenden Benutzungsgebühren im Bereich Freiwillige Feuerwehr für die Jahre 2024 bis 2026 (PDF)
    • Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 05.12.2025 U Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

  Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

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• 9. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1926) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Neufassung der Feuerwehrsatzung U 2026 Neufassung der Feuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

  Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

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• 10. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1995) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Kinderfeuerwehrsatzung U 2026 Kinderfeuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

  Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

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• 11. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1996) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Jugendfeuerwehrsatzung U 2026 Jugendfeuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

  Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

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• 12. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1979) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • finale Fassung Ergebnisse Gebührenkalkulation 2026/2027||Anlage Gremien U finale Fassung Ergebnisse Gebührenkalkulation 2026/2027
      Anlage Gremien (PDF)
    • finale Fassung Ansätze Gebührenkalkulation 2026/2027||Anlage Gremien U finale Fassung Ansätze Gebührenkalkulation 2026/2027
      Anlage Gremien (PDF)
    • Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS) vom 05.12.2025 U Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS) vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

  Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

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• 13. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1981) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 U Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 (PDF)
    • Kalkulation Abwassergebühr 2026-2028||Büro Schüllermann||Anlage Gremien U Kalkulation Abwassergebühr 2026-2028
      Büro Schüllermann
      Anlage Gremien (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

  Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

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• 14. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1983) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 7. Änderung Wasserversorgungssatzung||Anlage Gremien U 7. Änderung Wasserversorgungssatzung
      Anlage Gremien (PDF)
    • Kalkulation Schüllermann ||Wassergebühr 2026-2028||Anlage Gremien U Kalkulation Schüllermann
      Wassergebühr 2026-2028
      Anlage Gremien (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

  Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

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• 15. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2019) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

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• 16. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1956) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1956-10||Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung ||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/1956-10
      Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag der Fraktion FDP - (PDF)
    • XI/1956-11 Neue Fassung ||Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung V2||- Antrag der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen - U XI/1956-11 Neue Fassung
      Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung V2
      - Antrag der Fraktionen FDP und B90/Die Grünen - (PDF)
    • XI/1956-20 Änderungsantrag||Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung||- Antrag der Fraktionen CDU und BfO - U XI/1956-20 Änderungsantrag
      Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag der Fraktionen CDU und BfO - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

  Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

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  - Antrag der Fraktion FDP - öffnen
• 17. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2016) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Mainhäuser Erklärung U Mainhäuser Erklärung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

  Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

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• 18. Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1989) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

  Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

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  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung öffnen
• 19. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Stellungnahme Stadt Obertshausen zum Vorentwurf RegFNP 2030 - Gremium U Stellungnahme Stadt Obertshausen zum Vorentwurf RegFNP 2030 - Gremium (PDF)
    • XI/2024-20 Änderungsantrag||Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030||- Antrag der Fraktionen CDU und BfO U XI/2024-20 Änderungsantrag
      Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030
      - Antrag der Fraktionen CDU und BfO (PDF)
    • XI/2024-30 Änderungsantrag||Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030||- Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD - U XI/2024-30 Änderungsantrag
      Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030
      - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD - (PDF)
    • XI/2024-21 Änderungsantrag/Neue Fassung||Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030||- Antrag der Fraktionen CDU, BfO und B90/Die Grünen - U XI/2024-21 Änderungsantrag/Neue Fassung
      Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030
      - Antrag der Fraktionen CDU, BfO und B90/Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030

  Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
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  Freier Text:

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  Detailseite des 19. Tagesordnungspunkts Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030 öffnen
• 20. Digitale Anzeige
  - Antrag der Fraktionen CDU und BfO -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2041) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2041-10||Digitale Anzeige||- Antrag der Fraktionen CDU und BfO - U XI/2041-10
      Digitale Anzeige
      - Antrag der Fraktionen CDU und BfO - (PDF)
    • XI/2041-11 Neue Fassung ||Digitale Anzeige||- Antrag der Fraktionen CDU und BfO - U XI/2041-11 Neue Fassung
      Digitale Anzeige
      - Antrag der Fraktionen CDU und BfO - (PDF)
    • XI/2041-12 Neue Fassung ||Digitale Anzeige||- Antrag der Fraktionen CDU, BfO undB90/Die Grünen - U XI/2041-12 Neue Fassung
      Digitale Anzeige
      - Antrag der Fraktionen CDU, BfO undB90/Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 20. Digitale Anzeige
  - Antrag der Fraktionen CDU und BfO -

  Digitale Anzeige
  - Antrag der Fraktionen CDU und BfO -

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  Detailseite des 20. Tagesordnungspunkts Digitale Anzeige
  - Antrag der Fraktionen CDU und BfO - öffnen
• 21. Tempo 130 auf der A3
  - Antrag der Fraktion B90/ die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2042) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2042-10||Tempo 130 auf der A3||- Antrag der Fraktion B90/ die Grünen - U XI/2042-10
      Tempo 130 auf der A3
      - Antrag der Fraktion B90/ die Grünen - (PDF)
    • XI/2042-20 Konkurrierender Hauptantrag ||Tempo 130 auf der A3||- Antrag der Fraktionen CDU und BfO - U XI/2042-20 Konkurrierender Hauptantrag
      Tempo 130 auf der A3
      - Antrag der Fraktionen CDU und BfO - (PDF)
    • XI/2042-11 Neue Fassung||Tempo 130 auf der A3||- Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU und BfO - U XI/2042-11 Neue Fassung
      Tempo 130 auf der A3
      - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU und BfO - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 21. Tempo 130 auf der A3
  - Antrag der Fraktion B90/ die Grünen -

  Tempo 130 auf der A3
  - Antrag der Fraktion B90/ die Grünen -

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  Detailseite des 21. Tagesordnungspunkts Tempo 130 auf der A3
  - Antrag der Fraktion B90/ die Grünen - öffnen
• 22. Platz der Erinnerung
  - Antrag der Fraktion B90/die Grünen -

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• 24. Notbremse bei der Kreisumlage!
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    • XI/2045-10|| Notbremse bei der Kreisumlage!||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/2045-10
      Notbremse bei der Kreisumlage!
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  Tagesordnungspunkt 24. Notbremse bei der Kreisumlage!
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• 25. Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Ringstr./Heusenstammer Str.
  - Antrag der Fraktion FDP -

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    • Sitzungsvorlage (XI/2046) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2046-10||Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Ringstr./Heusenstammer Str.||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/2046-10
      Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Ringstr./Heusenstammer Str.
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  Tagesordnungspunkt 25. Prüfung Schaltung der Lichtsignalanlage Fußgängerquerung Ringstr./Heusenstammer Str.
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