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Sitzung Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 20.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
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3. Mitteilungen des Magistrats
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4. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen
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5. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen
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6. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)
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7. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung
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8. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)
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9. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)
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10. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)
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11. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
- Antrag der Fraktion FDP - -
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12. Gewinnverwendung Stadtwerke
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13. Rathausneubau
Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung -
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14. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"
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15. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit
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16. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"
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17. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen
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18. QR Codes
- Antrag der Fraktion B90/die Grünen - -
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19. Notbremse bei der Kreisumlage!
- Antrag der Fraktion FDP - -
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:03 - 20:40
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Großer Saal · Tempelhofer Str. 10 · 63179 Obertshausen
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