Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/1553) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge öffnen
• 5. Einführung einer Altpapiertonne (Blaue Tonne) im Stadtgebiet

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/1554) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 6. Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernuutzungssatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1566) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung) U Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung) (PDF)

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• 7. Neufassung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften
  in der Stadt Obertshausen, Einführung einer Benutzungsordnung und einer Gebührensatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1568) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Obertshausen (Obdachlosensatzung) vom 06.12.2024 U Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Obertshausen (Obdachlosensatzung) vom 06.12.2024 (PDF)
    • Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der von der Stadt Obertshausen zur Verfügung gestellte Obdachlosenunterkünfte vom 06.12.2024 U Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der von der Stadt Obertshausen zur Verfügung gestellte Obdachlosenunterkünfte vom 06.12.2024 (PDF)
    • Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Obertshausen vom 06.12.2024 U Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Obertshausen vom 06.12.2024 (PDF)

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  in der Stadt Obertshausen, Einführung einer Benutzungsordnung und einer Gebührensatzung öffnen
• 8. Beschluss über Investitionen des FB7 (Hoch- und Tiefbau) im Doppelhaushalt 2025/26 - Investition 7-0535-006 Entwicklung Bürgerhaus

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/1557) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 9. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2022

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/1533) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2022 öffnen
• 10. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2023

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (XI/1534) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 11. Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden
  - Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1605) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1605-10 Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden ||- Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP - U XI/1605-10 Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden
      - Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP - (PDF)

  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden
  - Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP - öffnen