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Sitzung Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 10.06.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  • 2. Mitteilungen des Magistrats

  • 2.1. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Sanierung Brücke an der L3064

  • 2.2. Mitteilung des Ersten Stadtrats: Anschaffung Trailer

  • 3. Volkshochschule Jahresbericht 2019
    - Kenntnisgabe -

  • 4. Zuschüsse Vereine 2019
    - Kenntnisgabe -

  • 5. Bebauungsplan Nr. 20 (H) Liebknechtstraße
    Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB
    Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

  • 6. Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze (Biste)

  • 7. Verleihung einer Verdienstmedaille in Silber (S. Bechstein)

  • 8. Verleihung einer Verdienstmedaille in Bronze (J. Kratz)

  • 9. Anerkennung der Förderungswürdigkeit des Vereins zur Unterstützung der Jugendarbeit in der Evangelischen Kirchengemeinde Obertshausen e.V.

  • 10. Obertshausen wird „Sicherer Hafen“
    - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 11. Konzept zur Entwicklung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 12. Entwicklung Gelände der Friedrich-Fröbel-Schule

  • 13. Obertshausen beteiligt sich am Landesprogramm „Radfahren neu entdecken“
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 14. Verbesserung der politischen Teilhalbe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 15. Entgeltforderungen der Musikschule Obertshausen während der Corona-Krise

  • 16. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen

  • 17. Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen und Plätzen
    - Antrag der CDU-Fraktion -

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