Sitzung Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 30.04.2020
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
3.Mitteilungen des Magistrats
3.1.Mitteilung des Bürgermeisters Genehmigung Doppelhaushaltssatzung und –plan 2020/2021 und Genehmigung Doppelwirtschaftsplan 2020/2021 des Eigenbetriebs Stadtwerke
3.2.Mitteilung des Bürgermeisters Städte mit negativem kameralen Finanzierungssaldo gestartet
3.3.Mitteilung des Bürgermeisters Maskenpflicht in städtischen Einrichtungen
3.4.Mitteilung des Bürgermeisters Maskenspende der Firma Monte Mare
3.5.Mitteilung des Bürgermeisters Rahmenvereinbarung über die Nutzung des Kommunalen Immobilienportals
3.6.Mitteilung des Bürgermeisters Auswertung Papierverbrauch
3.7.Mitteilung des Bürgermeisters Änderungen der Hauptsatzung mit Wirkung für die nächste Legislaturperiode
3.8.Mitteilung des Bürgermeisters Mandatsniederlegung Manfred Schmutzer als Stadtverordneter
3.9.Mitteilung des Bürgermeisters Empfehlungen des Hessischen Städtetages zur Arbeit kommunaler Organe
3.10.Mitteilung des Bürgermeisters Änderungsantrag zur aktuellen HGO-Novelle und Termin zur Kommunalwahl
3.11.Mitteilung des Bürgermeisters Digitale Dorflinde
3.12.Mitteilung des Bürgermeisters Digitaltag am 19.06.2020
3.13.Mitteilung des Bürgermeisters Feuerwehrfahrzeuge
3.14.Mitteilung des Bürgermeisters Maßnahmen zur Verbesserung der Liquiditätssituation der hessischen Kommunen während der Corona-Pandemie
3.15.Mitteilung des Bürgermeisters Hinweise zur Anwendung des Kommunalen Haushaltsrechts im Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie
3.16.Mitteilung des Bürgermeisters Maßnahmen zur Verbesserung der Liquiditätssituation der hessischen Kommunen während der Corona-Pandemie
3.17.Mitteilung des Bürgermeisters Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen
3.18.Mitteilung des Bürgermeisters Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel
3.19.Mitteilung des Bürgermeisters Aktueller Sachstand Bauhof
3.20.Mitteilung des Bürgermeisters Aktueller Sachstand Notbetreuung Kitas
3.21.Mitteilung des Bürgermeisters Informationen zum amtlichen Bekanntmachungsorgan
3.22.Mitteilung des Ersten Stadtrats Neue Zufahrt zum Gewerbegebiet Süd – Bahnübergang Badstraße
4.Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters
