RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung: Sondersitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 05.10.2020

  • 3.2. Mitteilung: Bericht zur Umsetzung beschlossener Anträge

  • 3.3. Mitteilung: Aktion Stadtputz – Obertshausen kehrt vor der eigenen Haustür

  • 3.4. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 10/2020 der SPD-Fraktion vom 16.07.2020 zum Thema: "Gewerbesteueraufkommen 2020"

  • 3.5. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 14/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und zur Vermüllung im Umfeld der Georg-Kerschensteiner-Schule"

  • 3.6. Mitteilung: Digitale Dorflinde

  • 3.7. Mitteilung: Stadtmarketingverein Obertshausen in Gründung

  • 3.8. Mitteilung: Parkraumkonzept

  • 3.9. Mitteilung: Informationen Hessischer Städtetag

  • 3.10. Mitteilung: Zusammenlegung der Ortsgerichte zum 01.10.2020

  • 3.11. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 08/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Geflüchtete in Obertshausen"

  • 3.12. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftliche Anfrage Nr. 09/2020 der SPD-Fraktion vom 13.07.2020 zum Thema "Ausschreibung Standortprüfung Rathaus"

  • 3.13. Mitteilung: Antwort des Magistrats auf die Schriftlichen Anfrage Nr. 11/2020 der SPD-Fraktion zum Thema "Kaufoptionsvereinbarung für das Areal der Firma Picard an der Feldstraße"

  • 3.14. Mitteilung: ADFC-Fahrradklima-Test 2020

  • 3.15. Mitteilung: Runder Tisch Flüchtlingshilfe

  • 3.16. Mitteilung: Waldpark nach Kontrolle wieder geöffnet

  • TEIL A

  • 4. Abstimmung im Block ohne Beratung über Angelegenheiten zu Teil A nach § 10 Geschäftsordnung

  • 4.1. Beteiligung und Konzeption für die Streetball-Anlage auf dem Areal des Vogelsbergplatzes

  • 4.2. Grundsatzbeschluss über die Erstellung einer Feuerwehrentschädigungssatzung

  • TEIL B

  • 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses über die Akteneinsicht "Letzte Sanierung Hartplatz" (Akteneinsichtsausschuss)

  • 6. 1. Bericht der Verwaltung zum Haushaltsvollzug 2020, Stand 04.08.2020

  • 7. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen
    - Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bürger für Obertshausen, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP -

  • 8. Beratung Gelände der ehemaligen Fröbelschule

  • 8.1. Antrag zum Konzept der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule
    - Antrag Fraktionen von SPD, CDU und Bürger für Obertshausen -

  • 8.2. Entwicklung Gelände der Friedrich-Fröbel-Schule

    • Bezug auf Sitzung
  • 9. Billigungsbeschluss zum Entwurf sowie
    Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 (H) "Östlich der Seligenstädter Straße von der Goethe- bis zur Birkenwaldstraße" (Offenlagebeschluss)

  • 10. Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans im Regionalverband FrankfurtRheinMain
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 11. Antrag zur vollständigen Besetzung der Stellen für die hauptamtlichen Kräfte der Feuerwehr Obertshausen
    - Antrag der SPD-Fraktion -

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2020

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle