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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung: Umsetzungsbericht beschlossene Anträge

  • 3.2. Mitteilung: Sachbeschädigung Schaukästen Beethovenstraße

  • 3.3. Mitteilung: „Offene Bühne für unentdeckte Talente“

  • 3.4. Mitteilung: Pressemitteilung „Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz“

  • 3.5. Mitteilung: Rundschreiben „Gesetzespaket der Landesregierung“

  • 3.6. Mitteilung: Rundschreiben „Flächen-Faktor-Modell zur Grundsteuerreform“

  • 3.7. Antwort des Magistrats auf die schriftliche Anfrage Nr. 05/2020 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Hundewiese in der Gemarkung Obertshausen"

  • 3.8. Antwort des Magistrats auf die schriftliche Anfrage Nr. 06/2020 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Thema "Zunehmender Verkehr in der Marienstraße und erhöhte Geschwindigkeit"

  • 3.9. Antwort des Magistrats auf die schriftliche Anfrage Nr. 07/2020 der SPD-Fraktion zum Thema "Anzahl der Wohnungssuchenden"

  • 3.10. Zusatzfragen zu den Antworten des Magistrats

  • 4. Bebauungsplan Nr. 20 (H) Liebknechtstraße
    Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB
    Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

  • 5. Obertshausen wird „Sicherer Hafen“
    - Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 6. Konzept zur Entwicklung des Geländes der ehemaligen Fröbelschule
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 7. Entwicklung Gelände der Friedrich-Fröbel-Schule

  • 8. Obertshausen beteiligt sich am Landesprogramm „Radfahren neu entdecken“
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 9. Verbesserung der politischen Teilhalbe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

  • 10. Entgeltforderungen der Musikschule Obertshausen während der Corona-Krise

  • 11. Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen und Plätzen
    - Antrag der CDU-Fraktion -

  • 12. 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen

  • 13. Erweiterung Standortanalyse Rathaus

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