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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 3.1. Mitteilung des Bürgermeisters
    Umsetzung der Resolution vom 07.11.2019 zum Landesentwicklungsplan

  • 3.2. Mitteilung des Bürgermeisters
    Feuerwehreinsatz während des Sturmtiefs „Sabine“

  • 3.3. Mitteilung des Bürgermeisters
    Vorlage des Umsetzungsberichts zum 31.12.2019

  • 3.4. Mitteilung des Ersten Stadtrats
    Beantwortung der schriftlichen Anfrage Nr. 17/19 der SPD-Fraktion zum Thema "Geschwindigkeitskontrollen"

  • 3.5. Mitteilung des Bürgermeisters
    Zukünftige Praxis bei der Beantwortung schriftlicher Anfragen

  • TEIL A

  • 4. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2018

  • 5. Abstimmung über Vorschlag einer/s neuen Ortsgerichtsschöffin/en für das Ortsgericht II - Obertshausen

  • 6. Mitteilung über überplanmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen für den Zeitraum vom 01.06.2018 bis 01.12.2019

  • TEIL B

  • 7. Standortfindung für ein neues Rathaus
    - Antrag der Fraktionen CDU, Bürger für Obertshausen -

    • Bezug auf Sitzung
  • 8. Änderung der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen
    - Antrag der SPD-Fraktion -

  • 9. Gemeinsame Beratung
    Drucksache Nr. X/1203, Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Kirchstr. und Karl-Mayer-Str. (Antrag SPD-Fraktion), und Drucksache Nr. X/1292, Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Stadt Obertshausen (Antrag Fraktion Bürger für Obertshausen)

  • 9.1. Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Kirchstraße und Karl-Mayer-Straße
    - Antrag der SPD-Fraktion -

    • Bezug auf Sitzung
  • 9.2. Verbesserung der Parkmöglichkeiten in der Stadt Obertshausen
    - Antrag der Fraktion Bürger für Obertshausen -

  • 10. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Obertshausen zum 31.12.2017

  • 11. Begrünung von Bushaltestellen in Obertshausen
    - Bündnis 90/Die Grünen -

  • 12. Prüfungsantrag zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung
    - Antrag der CDU-Fraktion -

  • 13. Prüfungsantrag zur Verbesserung der Abfallwirtschaft
    - Antrag der CDU-Fraktion -

  • 14. Einrichtung eines Jugendbeirats
    - Antrag aller Fraktionen -

  • 15. Teilnahme am Digitaltag 2020
    - Antrag FDP-Fraktion -

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