Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2024
Legende:
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SV
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Sitzungsvorlage
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U
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Unterlagen
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B
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Beschluss
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N
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Niederschriftsauszug
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1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2.
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
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3.
Mitteilungen des Magistrats
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4.
Resolution: „Obertshausen steht auf (für) Demokratie“ – 75 Jahre Grundgesetz in Deutschland
- Interfraktioneller Antrag -
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5.
Erste Änderung der Abfallsatzung der Stadt Obertshausen
Aufhebung des Vorankündigungsbeschlusses vom 07.12.2023
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6.
Aktualisierung des Stadtverordnetenbeschlusses Nr. XI/111 – Überarbeitung der Kriterien für die Veräußerung städtischer Grundstücke – vom 30.06.2021
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7.
Aktualisierung der Entgeltordnung Volkshochschule
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8.
Aktualisierung Beschluss X/678 vom 30.05.2018
Überarbeitung Radstadtplan (geänderte Fassung)
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9.
Abweichung vom wohnungspolitischen Grundsatzbeschluss für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 82 (H)
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10.
Richtlinie zur Gewährung von freiwilligen Zuwendungen für örtliche Träger der Sozial- und Jugendhilfe oder Wohlfahrtspflege
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11.
Standortsuche für den Skate- und Jugendpark
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12.
Zusammenlegung Containerstandorte
- Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen -
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13.
Verleihung der Obertshausen-Medaille
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14.
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats
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Digitales Verfahren
Ihre Abstimmung:
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