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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • 3. Mitteilungen des Magistrats

  • 4. Resolution: „Obertshausen steht auf (für) Demokratie“ – 75 Jahre Grundgesetz in Deutschland
    - Interfraktioneller Antrag -

  • 5. Erste Änderung der Abfallsatzung der Stadt Obertshausen
    Aufhebung des Vorankündigungsbeschlusses vom 07.12.2023

  • 6. Aktualisierung des Stadtverordnetenbeschlusses Nr. XI/111 – Überarbeitung der Kriterien für die Veräußerung städtischer Grundstücke – vom 30.06.2021

  • 7. Aktualisierung der Entgeltordnung Volkshochschule

  • 8. Aktualisierung Beschluss X/678 vom 30.05.2018
    Überarbeitung Radstadtplan (geänderte Fassung)

  • 9. Abweichung vom wohnungspolitischen Grundsatzbeschluss für den Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 82 (H)

  • 10. Richtlinie zur Gewährung von freiwilligen Zuwendungen für örtliche Träger der Sozial- und Jugendhilfe oder Wohlfahrtspflege

  • 11. Standortsuche für den Skate- und Jugendpark

  • 12. Zusammenlegung Containerstandorte
    - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen -

  • 13. Verleihung der Obertshausen-Medaille

  • 14. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats

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