Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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  Detailseite des 1. Tagesordnungspunkts Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung öffnen
• 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Mitteilungen BGM HFW 20.11.2025 U Mitteilungen BGM HFW 20.11.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 4. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1981) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 U Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 (PDF)
    • Kalkulation Abwassergebühr 2026-2028||Büro Schüllermann||Anlage Gremien U Kalkulation Abwassergebühr 2026-2028
      Büro Schüllermann
      Anlage Gremien (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

  Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Obertshausen

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• 5. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1983) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 7. Änderung Wasserversorgungssatzung||Anlage Gremien U 7. Änderung Wasserversorgungssatzung
      Anlage Gremien (PDF)
    • Kalkulation Schüllermann ||Wassergebühr 2026-2028||Anlage Gremien U Kalkulation Schüllermann
      Wassergebühr 2026-2028
      Anlage Gremien (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

  Siebte Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen

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• 6. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1979) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • finale Fassung Ergebnisse Gebührenkalkulation 2026/2027||Anlage Gremien U finale Fassung Ergebnisse Gebührenkalkulation 2026/2027
      Anlage Gremien (PDF)
    • finale Fassung Ansätze Gebührenkalkulation 2026/2027||Anlage Gremien U finale Fassung Ansätze Gebührenkalkulation 2026/2027
      Anlage Gremien (PDF)
    • Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS) vom 05.12.2025 U Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS) vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

  Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung – AbfS)

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
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• 7. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1925) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Kalkulation der kostendeckenden Benutzungsgebühren im Bereich Freiwillige Feuerwehr für die Jahre 2024 bis 2026 U Kalkulation der kostendeckenden Benutzungsgebühren im Bereich Freiwillige Feuerwehr für die Jahre 2024 bis 2026 (PDF)
    • Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 05.12.2025 U Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrgebührensatzung) vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

  Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung

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  Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Neufassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen Feuerwehrgebührensatzung öffnen
• 8. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1926) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Neufassung der Feuerwehrsatzung U 2026 Neufassung der Feuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

  Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Obertshausen (Feuerwehrsatzung)

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• 9. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1995) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Kinderfeuerwehrsatzung U 2026 Kinderfeuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

  Satzung für die Kinderfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Kinderfeuerwehrsatzung)

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• 10. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1996) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • 2026 Jugendfeuerwehrsatzung U 2026 Jugendfeuerwehrsatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

  Satzung für die Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen (Jugendfeuerwehrsatzung)

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  • Widerspruch gegen digitales Umlaufverfahren
  • Ja
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• 11. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1956) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1956-10||Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung ||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/1956-10
      Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
      - Antrag der Fraktion FDP - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

  Gründerinitiative mit der Wirtschaftsförderung
  - Antrag der Fraktion FDP -

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• 12. Gewinnverwendung Stadtwerke

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1986) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. Gewinnverwendung Stadtwerke

  Gewinnverwendung Stadtwerke

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• 13. Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1989) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

  Rathausneubau
  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung

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  Delegation von Entscheidungen im Rahmen der Bemusterung öffnen
• 14. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1997) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

  Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema "Sicherheit bei Veranstaltungen"

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• 15. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2016) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Mainhäuser Erklärung U Mainhäuser Erklärung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

  Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen: Für eine nachhaltige Finanzierung der Kommunen und den Erhalt der kommunalen Handlungsfähigkeit

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• 16. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2019) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 16. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 84 (H) "Bauhof"

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• 17. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2023) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 U Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen vom 05.12.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 17. Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

  Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen

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• 18. QR Codes
  - Antrag der Fraktion B90/die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2044) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2044-10||QR Codes||- Antrag der Fraktion B90/die Grünen - U XI/2044-10
      QR Codes
      - Antrag der Fraktion B90/die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 18. QR Codes
  - Antrag der Fraktion B90/die Grünen -

  QR Codes
  - Antrag der Fraktion B90/die Grünen -

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• 19. Notbremse bei der Kreisumlage!
  - Antrag der Fraktion FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/2045) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/2045-10|| Notbremse bei der Kreisumlage!||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/2045-10
      Notbremse bei der Kreisumlage!
      - Antrag der Fraktion FDP - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 19. Notbremse bei der Kreisumlage!
  - Antrag der Fraktion FDP -

  Notbremse bei der Kreisumlage!
  - Antrag der Fraktion FDP -

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  Detailseite des 19. Tagesordnungspunkts Notbremse bei der Kreisumlage!
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