Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung

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• 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

  Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

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• 3. Mitteilungen des Magistrats

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3. Mitteilungen des Magistrats

  Mitteilungen des Magistrats

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• 3.1. Mitteilung Kreis Offenbach: 3,5 Prozentpunkte mehr Umlage für Kommunen beschlossen

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.1. Mitteilung Kreis Offenbach: 3,5 Prozentpunkte mehr Umlage für Kommunen beschlossen

  Mitteilung Kreis Offenbach: 3,5 Prozentpunkte mehr Umlage für Kommunen beschlossen

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• 3.2. Mitteilung Stellungnahme Kreiskommunen zur Kreis- Schulumlage

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.2. Mitteilung Stellungnahme Kreiskommunen zur Kreis- Schulumlage

  Mitteilung Stellungnahme Kreiskommunen zur Kreis- Schulumlage

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• 3.3. Mitteilung Stadt Obertshausen und Westconnect unterzeichnen Kooperationsvertrag zum Glas-faserausbau

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.3. Mitteilung Stadt Obertshausen und Westconnect unterzeichnen Kooperationsvertrag zum Glas-faserausbau

  Mitteilung Stadt Obertshausen und Westconnect unterzeichnen Kooperationsvertrag zum Glas-faserausbau

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• 3.4. Mitteilung Aktion am 14.3: Aktionsbündnis wirbt mit Live-Musik für Lösung der kommunalen Finanzkrise

  • Dokumente vom Typ: U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • PM Stimmungs-Musik und Finanz-Debatten vor Parteizentralen in Berlin - 1 U PM Stimmungs-Musik und Finanz-Debatten vor Parteizentralen in Berlin - 1 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.4. Mitteilung Aktion am 14.3: Aktionsbündnis wirbt mit Live-Musik für Lösung der kommunalen Finanzkrise

  Mitteilung Aktion am 14.3: Aktionsbündnis wirbt mit Live-Musik für Lösung der kommunalen Finanzkrise

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• 3.5. Mitteilung Besuch aus Caravaca de la Cruz beim diesjährigen Weinfest

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.5. Mitteilung Besuch aus Caravaca de la Cruz beim diesjährigen Weinfest

  Mitteilung Besuch aus Caravaca de la Cruz beim diesjährigen Weinfest

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• 3.6. Mitteilung Demonstration der (nord-) hessischen Bürgermeister*innen und Landrät*in in Wies-baden am 27.03.2025

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.6. Mitteilung Demonstration der (nord-) hessischen Bürgermeister*innen und Landrät*in in Wies-baden am 27.03.2025

  Mitteilung Demonstration der (nord-) hessischen Bürgermeister*innen und Landrät*in in Wies-baden am 27.03.2025

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• 3.7. Mitteilung Kreis und die 13 Kommunen verfassen Resolution zur Finanzlage: „Es ist fünf nach zwölf: Wer bestellt, muss bezahlen“

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.7. Mitteilung Kreis und die 13 Kommunen verfassen Resolution zur Finanzlage: „Es ist fünf nach zwölf: Wer bestellt, muss bezahlen“

  Mitteilung Kreis und die 13 Kommunen verfassen Resolution zur Finanzlage: „Es ist fünf nach zwölf: Wer bestellt, muss bezahlen“

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• 3.8. Mitteilung Integrationspreis Stiftung „Miteinander Leben“

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.8. Mitteilung Integrationspreis Stiftung „Miteinander Leben“

  Mitteilung Integrationspreis Stiftung „Miteinander Leben“

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• 3.9. Mitteilung Vorschläge zur Verleihung des Förderpreises für Bürgerengagement 2024/2025

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.9. Mitteilung Vorschläge zur Verleihung des Förderpreises für Bürgerengagement 2024/2025

  Mitteilung Vorschläge zur Verleihung des Förderpreises für Bürgerengagement 2024/2025

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• 3.10. Mitteilung Sauberhafter Kindertag

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.10. Mitteilung Sauberhafter Kindertag

  Mitteilung Sauberhafter Kindertag

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• 3.11. Mitteilung Besuch Bürgermeister Borys Karpus aus Novovolynsk

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.11. Mitteilung Besuch Bürgermeister Borys Karpus aus Novovolynsk

  Mitteilung Besuch Bürgermeister Borys Karpus aus Novovolynsk

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• 3.12. Mitteilung Teilnahme Meiningen am Europafest

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.12. Mitteilung Teilnahme Meiningen am Europafest

  Mitteilung Teilnahme Meiningen am Europafest

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• 3.13. Mitteilung Drehleiter und weitere Feuerwehrfahrzeuge

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    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.13. Mitteilung Drehleiter und weitere Feuerwehrfahrzeuge

  Mitteilung Drehleiter und weitere Feuerwehrfahrzeuge

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• 3.14. Mitteilung Malteser Hilfsdienst – Information zur Planung eines Neubaus

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.14. Mitteilung Malteser Hilfsdienst – Information zur Planung eines Neubaus

  Mitteilung Malteser Hilfsdienst – Information zur Planung eines Neubaus

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• 3.15. Mitteilung 2. Bürgerbaumpflanzaktion 2025

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.15. Mitteilung 2. Bürgerbaumpflanzaktion 2025

  Mitteilung 2. Bürgerbaumpflanzaktion 2025

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• 3.16. Mitteilung Flyer Mülltrennung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.16. Mitteilung Flyer Mülltrennung

  Mitteilung Flyer Mülltrennung

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• 3.17. Mitteilung Radverkehrsbeauftragter

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.17. Mitteilung Radverkehrsbeauftragter

  Mitteilung Radverkehrsbeauftragter

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• 3.18. Mitteilung Interaktiver Liniennetzplan der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.18. Mitteilung Interaktiver Liniennetzplan der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach

  Mitteilung Interaktiver Liniennetzplan der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach

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• 3.19. Mitteilung Vergabe der Leistungen der Treuhänderischen Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.19. Mitteilung Vergabe der Leistungen der Treuhänderischen Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft

  Mitteilung Vergabe der Leistungen der Treuhänderischen Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft

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• 3.20. Mitteilung Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) am 10. Juni 2025 im UVB

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.20. Mitteilung Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) am 10. Juni 2025 im UVB

  Mitteilung Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) am 10. Juni 2025 im UVB

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• 3.21. Mitteilung Kommunales Wasserkonzept des ZWO

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.21. Mitteilung Kommunales Wasserkonzept des ZWO

  Mitteilung Kommunales Wasserkonzept des ZWO

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• 3.22. Mitteilung ZWO Vertragskündigung

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.22. Mitteilung ZWO Vertragskündigung

  Mitteilung ZWO Vertragskündigung

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  Detailseite des 3.22. Tagesordnungspunkts Mitteilung ZWO Vertragskündigung öffnen
• 3.23. Mitteilung Baugenehmigung für den Bau der Multisportanlage

  • Dokumente vom Typ: B Beschluss Dokumente
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 3.23. Mitteilung Baugenehmigung für den Bau der Multisportanlage

  Mitteilung Baugenehmigung für den Bau der Multisportanlage

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  Detailseite des 3.23. Tagesordnungspunkts Mitteilung Baugenehmigung für den Bau der Multisportanlage öffnen
• Teil A

  Tagesordnungspunkt Teil A

  Teil A

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• 4. Beschluss zur Aufforderung für die Abgabe von Angeboten für die Baubegleitung des Rathausneubaus

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1681) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 4. Beschluss zur Aufforderung für die Abgabe von Angeboten für die Baubegleitung des Rathausneubaus

  Beschluss zur Aufforderung für die Abgabe von Angeboten für die Baubegleitung des Rathausneubaus

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  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Beschluss zur Aufforderung für die Abgabe von Angeboten für die Baubegleitung des Rathausneubaus öffnen
• 5. Waldwirtschaftsplan 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1692) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • TOP_4_XI_1692_Waldwirtschaftsplan Kostenrechnung_2025_Obertshausen U TOP_4_XI_1692_Waldwirtschaftsplan Kostenrechnung_2025_Obertshausen (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 5. Waldwirtschaftsplan 2025

  Waldwirtschaftsplan 2025

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• 6. Liquiditätsbericht zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO zum 31.12.2024

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1752) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 6. Liquiditätsbericht zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO zum 31.12.2024

  Liquiditätsbericht zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO zum 31.12.2024

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• Teil B

  Tagesordnungspunkt Teil B

  Teil B

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• 7. Unterstützung der Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1686) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen" U Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen" (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 7. Unterstützung der Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen"

  Unterstützung der Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen"

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• 8. Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Obertshausen
  Neufassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1672) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Verwaltungskostensatzung_Version4_10.02.2025 U Verwaltungskostensatzung_Version4_10.02.2025 (PDF)
    • Satzung zur Änderung der Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten U Satzung zur Änderung der Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 8. Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Obertshausen
  Neufassung

  Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Obertshausen
  Neufassung

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  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Obertshausen
  Neufassung öffnen
• 9. Entgeltliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung oder zur Fremdbeherbergung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1694) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Stadt Obertshausen Ferienwohnungssatzung U Stadt Obertshausen Ferienwohnungssatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 9. Entgeltliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung oder zur Fremdbeherbergung

  Entgeltliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung oder zur Fremdbeherbergung

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• 10. Ausstieg aus dem Hopper
  - Antrag der Fraktion FDP -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1674) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1674-10 HH4 – Ausstieg aus dem Hopper||- Antrag FDP - U XI/1674-10 HH4 – Ausstieg aus dem Hopper
      - Antrag FDP - (PDF)
    • XI/1674-11 Neue Fassung Ausstieg aus dem Hopper ||- Antrag der Fraktion FDP - U XI/1674-11 Neue Fassung Ausstieg aus dem Hopper
      - Antrag der Fraktion FDP - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 10. Ausstieg aus dem Hopper
  - Antrag der Fraktion FDP -

  Ausstieg aus dem Hopper
  - Antrag der Fraktion FDP -

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  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Ausstieg aus dem Hopper
  - Antrag der Fraktion FDP - öffnen
• 11. Katzenschutzverordnung
  - Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen-

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1725) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1725-10 Katzenschutzverordnung||- Antrag der Fraktion SPD - U XI/1725-10 Katzenschutzverordnung
      - Antrag der Fraktion SPD - (PDF)
    • XI/1725-11 Neue Fassung Katzenschutzverordnung||- Antrag der Fraktionen SPD und B90 / Die Grünen- U XI/1725-11 Neue Fassung Katzenschutzverordnung
      - Antrag der Fraktionen SPD und B90 / Die Grünen- (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 11. Katzenschutzverordnung
  - Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen-

  Katzenschutzverordnung
  - Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen-

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  Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Katzenschutzverordnung
  - Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen- öffnen
• 12. „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1726) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1726-10 „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße||- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - U XI/1726-10 „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - (PDF)
    • XI-1726-11 Neue Fassung Aufpflasterung Tempelhoferstraße ||- Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen - U XI-1726-11 Neue Fassung Aufpflasterung Tempelhoferstraße
      - Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 12. „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

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• 13. Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (XI/1727) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1727-10 Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen||- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - U XI/1727-10 Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - (PDF)
    • XI/1727-11 Neue Fassung Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen||- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - U XI/1727-11 Neue Fassung Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - (PDF)
    • XI/1727-12 Neue Fassung Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen||- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Bürger für Obertshausen - U XI/1727-12 Neue Fassung Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Bürger für Obertshausen - (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 13. Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

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• 14. Prüfantrag Smarte Laternen 2025
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
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    • Sitzungsvorlage (XI/1728) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • XI/1728-10 Prüfantrag Smarte Laternen 2025||- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - U XI/1728-10 Prüfantrag Smarte Laternen 2025
      - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - (PDF)
    • • Pruefantrag_Smarte_Laternen Pruefantrag_Smarte_Laternen (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 14. Prüfantrag Smarte Laternen 2025
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

  Prüfantrag Smarte Laternen 2025
  - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen -

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• 15. Start der Planungen für den Bau eines „Skate- und Jugendparks“ in der Feldstraße

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    • Sitzungsvorlage (XI/1754) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

  Tagesordnungspunkt 15. Start der Planungen für den Bau eines „Skate- und Jugendparks“ in der Feldstraße

  Start der Planungen für den Bau eines „Skate- und Jugendparks“ in der Feldstraße

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