Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 03.04.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
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3. Mitteilungen des Magistrats
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3.1. Mitteilung Kreis Offenbach: 3,5 Prozentpunkte mehr Umlage für Kommunen beschlossen
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3.2. Mitteilung Stellungnahme Kreiskommunen zur Kreis- Schulumlage
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3.3. Mitteilung Stadt Obertshausen und Westconnect unterzeichnen Kooperationsvertrag zum Glas-faserausbau
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3.4. Mitteilung Aktion am 14.3: Aktionsbündnis wirbt mit Live-Musik für Lösung der kommunalen Finanzkrise
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3.5. Mitteilung Besuch aus Caravaca de la Cruz beim diesjährigen Weinfest
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3.6. Mitteilung Demonstration der (nord-) hessischen Bürgermeister*innen und Landrät*in in Wies-baden am 27.03.2025
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3.7. Mitteilung Kreis und die 13 Kommunen verfassen Resolution zur Finanzlage: „Es ist fünf nach zwölf: Wer bestellt, muss bezahlen“
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3.8. Mitteilung Integrationspreis Stiftung „Miteinander Leben“
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3.9. Mitteilung Vorschläge zur Verleihung des Förderpreises für Bürgerengagement 2024/2025
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3.10. Mitteilung Sauberhafter Kindertag
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3.11. Mitteilung Besuch Bürgermeister Borys Karpus aus Novovolynsk
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3.12. Mitteilung Teilnahme Meiningen am Europafest
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3.13. Mitteilung Drehleiter und weitere Feuerwehrfahrzeuge
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3.14. Mitteilung Malteser Hilfsdienst – Information zur Planung eines Neubaus
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3.15. Mitteilung 2. Bürgerbaumpflanzaktion 2025
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3.16. Mitteilung Flyer Mülltrennung
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3.17. Mitteilung Radverkehrsbeauftragter
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3.18. Mitteilung Interaktiver Liniennetzplan der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach
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3.19. Mitteilung Vergabe der Leistungen der Treuhänderischen Entwicklungs- und Erschließungsträgerschaft
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3.20. Mitteilung Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach (kvgOF) am 10. Juni 2025 im UVB
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3.21. Mitteilung Kommunales Wasserkonzept des ZWO
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3.22. Mitteilung ZWO Vertragskündigung
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3.23. Mitteilung Baugenehmigung für den Bau der Multisportanlage
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4. Beschluss zur Aufforderung für die Abgabe von Angeboten für die Baubegleitung des Rathausneubaus
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5. Waldwirtschaftsplan 2025
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6. Liquiditätsbericht zu Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO zum 31.12.2024
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7. Unterstützung der Resolution des Deutschen Städte und Gemeindebundes zum Thema "Starke Kommunen möglich machen"
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8. Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Obertshausen
Neufassung -
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9. Entgeltliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung oder zur Fremdbeherbergung
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10. Ausstieg aus dem Hopper
- Antrag der Fraktion FDP - -
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11. Katzenschutzverordnung
- Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen- -
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12. „Aufpflasterung“ Tempelhofer Straße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - -
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13. Bereitstellung barrierefreier Toiletten bei öffentlichen Veranstaltungen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - -
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14. Prüfantrag Smarte Laternen 2025
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - -
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15. Start der Planungen für den Bau eines „Skate- und Jugendparks“ in der Feldstraße
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:02 - 21:39
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Öffentlicher Teil: 19:02 - 21:15
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Großer Saal · Tempelhofer Str. 10 · 63179 Obertshausen
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