Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
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3. Mitteilungen des Magistrats
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3.1. Mitteilung Geschwindigkeitsmessfahrzeug für die Stadtpolizei - Indienststellung am 24.10.2024
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3.2. Mitteilung Ernüchternde Oktober-Steuerschätzung
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3.3. Mitteilung HH 2025/ 2026 – Digitale Bereitstellung der HH-Satzung und des HH-Plans
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3.4. Mitteilung Finanzplanungserlass 2025
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3.5. Mitteilung Kunstrasenplatz
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3.6. Mitteilung GEMA Befreiung für Ehrenamt zum 1. Januar 2025
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3.7. Tagung der Wertungskommission Rathausneubau – Wertung der indikativen Angebote
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3.8. Mitteilung Update Lagercontainer für den Wochenmarkt
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3.9. Mitteilung Regelverkehrsschau in Obertshausen
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3.10. Mitteilung Glasfaserausbau in Obertshausen
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3.11. Mitteilung Tannenmühlkreisel
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3.12. Mitteilung Gewerbesteuer-IST
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3.13. Mitteilung 278. Fluglärmkommission
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3.14. Mitteilung Update Neue Kennzeichen: Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
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3.15. Mitteilung Antrag Fördermittel Trinkbrunnen
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3.16. Mitteilung Halbzeitbilanz der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes
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3.17. Mitteilung Beantwortung der Anfrage an den Magistrat der Stadt Obertshausen zum Schreiben vom 30.09.2024 von der Familie Emmert
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3.18. Mitteilung Baumkontrollen im Stadtgebiet
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3.19. Mitteilung Zuwendungsbescheid – Bundesförderung für effiziente Gebäude – Bachstraße
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3.20. Mitteilung im Waldpark stehende Netzpyramide wird abgebaut
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3.21. Mitteilung Schulkindbetreuung Waldschule
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3.22. Mitteilung Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement
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3.23. Mitteilung Heiligabend im Familienzentrum
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4. Abschluss eines „öffentlich-rechtlichen Vertrags über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Kommunalen Wärmeplanung im Konvoi“ zwischen den Kommunen Rödermark, Rodgau, Mühlheim und Obertshausen gemäß § 54 VwVfG
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5. Beschluss über Investitionen des FB7 (Hoch- und Tiefbau) im Doppelhaushalt 2025/26 - Investition 7-0535-006 Entwicklung Bürgerhaus
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6. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2022
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7. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2023
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8. Einbringung des Doppelhaushaltes der Haushaltsjahre 2025 und 2026
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9. Empfehlung über die Städtepartnerschaft mit Sainte Geneviève des Bois (Frankreich)
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10. Empfehlung einer offiziellen Städtefreundschaft mit Caravaca de la Cruz
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11. Abschluss eines Solidaritätspaktes mit der ukrainischen Stadt Novovolynsk
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12. Einführung einer Altpapiertonne (Blaue Tonne) im Stadtgebiet
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13. Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
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14. Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernuutzungssatzung)
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15. Neufassung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften
in der Stadt Obertshausen, Einführung einer Benutzungsordnung und einer Gebührensatzung -
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16. 1. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen vom 11.10.2024
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17. Parkraumkonzept für den Stadtteil Hausen
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18. Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden
- Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP - -
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:04 - 21:52
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Öffentlicher Teil: 19:04
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Großer Saal · Tempelhofer Str. 10 · 63179 Obertshausen
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