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Sitzung Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 21.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
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2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
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3. Mitteilungen des Magistrats
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3.1. Mitteilung Deutschlandstudie Innenstadt 2024
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3.2. Mitteilung Konjunkturbericht der IHK Offenbach für die Region Offenbach - Herbst 2024
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3.3. Mitteilung Ernüchternde Oktober-Steuerschätzung
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3.4. Mitteilung Medieninformation Segmented Approach Akteneinsichtsstreit
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3.5. Mitteilung Finanzplanungserlass 2025
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3.6. Mitteilung Abgabe der Modelle und weiteren Unterlagen Neubau Rathaus Obertshausen
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3.7. Aktueller Stand Bahnhofstraße
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3.8. Mitteilung Vollsperrung Kreuzung Gumbertseestraße/Tempelhofer Straße
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3.9. Mitteilung Notfallplan Kindertagesstätte Richard-Wagner-Straße
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4. Satzung zur Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge
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5. Einführung einer Altpapiertonne (Blaue Tonne) im Stadtgebiet
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6. Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren (Sondernuutzungssatzung)
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7. Neufassung der Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften
in der Stadt Obertshausen, Einführung einer Benutzungsordnung und einer Gebührensatzung -
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8. Beschluss über Investitionen des FB7 (Hoch- und Tiefbau) im Doppelhaushalt 2025/26 - Investition 7-0535-006 Entwicklung Bürgerhaus
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9. Jahresabschluss der Stadtwerke Obertshausen zum 31.12.2022
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10. Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss der Stadtwerke zum 31.12.2023
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11. Antrag auf frühzeitige Bereitstellung von Präsentationen durch den Magistrat vor den Ausschussrunden
- Antrag der Fraktionen B90/Grüne und FDP - -
Nichtöffentlicher Teil
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12. Bericht zur Haushaltssituation
Öffentlicher Teil
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13. 1. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen vom 11.10.2024
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:34 - 21:57
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Öffentlicher Teil: 19:34 - 21:32
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgerhaus Großer Saal · Tempelhofer Str. 10 · 63179 Obertshausen
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